Kathrin Weiher wird erste stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Lübeck

0
121
Kathrin Weiher wird stellvertretende Bürgermeisterin und übernimmt die Nachfolge von Franz Peter Boden

Kathrin Weiher wird erste stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Lübeck

Bürgerschaft tagte :Grünen Politiker Thomas Fürter wirft der SPD populisitsche Anträge vor.

Lübeck – Der Dringlichkeitsantrag der SPD das der Bürger auch weiterhin ohne Termine in den Bürgerbüros die von der Stadt geforderten Dinge erledigen kann wurde abgelehnt. Thorsten Fürter von den Grünen warf SPD-Fraktionschef Jan Lindenau einen „populistischen Antrag“ vor. Bürgerfreundlicher Service „Adé“, dabei geht der CDU Senator Hingsen streng nach Fahrplan vor. Man möchte die Kosten reduzieren, einhergehend mit einer immensen Belastung der Mitarbeiter und dem weiteren Abbau von Service für die Allgemeinheit. In diesem Punkt machen sich weder die Grünen, noch die CDU bei den Wählern beliebt. Es bleibt allerdings zu Bemerken das die derzeitige Situation auch mit der SPD geschaffen worden ist, es sieht ein wenig nach Wahlkampf aus.

Dringlichkeit abgelehnt – 1. Mai ein Stichtag für eine unfreudliche Stadt?

Digitale Infrastruktur

W-Lan ist in Lübeck kein Thema. Ein Antrag der BfL für ein offenes W-Lan in städtischen Gebäuden wurde zurückgewiesen. Die Anträge für W-Lan in den Flüchtlingsunterkünften wurde in die Fachausschüsse verwiesen. Von vielen Bürgern gefordert, offene Netze in städtischen Gebäuden und in allen Schulen. Kommunikation ist heutzutage so wichtig, doch sind die Damen und Herren in der Bürgerschaft teilweise altbacken und man stelle sich die Frage ob die Nutzung von ein paar Bits und Bytes in öffentlichen Gebäuden wirklich so weh tun muss. Weltoffen und Modern, in Lübeck nicht, dabei wäre das auch für die Touristiker, die ja von Besuchern der Stadt leben, ein guter und positiver Aspekt, wenn die Besucher aus allen Teilen der Welt keine Sim Karte kaufen müssten und zum Beispiel in den Museen Dinge wie Übersetzer oder Map Daten mit den schönsten Zielen erhalten würden. In den Schulen muss man längst sehen, das moderne Kommunikation zum Bildungsauftrag gehören muss, wollen wir uns von der weltweiten Entwicklung nicht abhängen lassen.

Hundesteuer Reduzierung für Grundsicherungsbezieher

Lieb und sozial geht in Lübeck auch nicht. Nur die Freien Wähler und die Linke stimmte dem Antrag der GAL zu. Es ging darum das Bezieher von Grundsicherung nur 50% der Hundesteuer zahlen müssen. Das wäre mal ein „sozialer Aspekt“ hier in Lübeck. Viele ältere Menschen halten sich einen Hund um nicht einsam zu sein und es geht dabei noch nicht einmal um große Summen. Ein wenig Unterstützung der Menschen, die sehr wenig haben, wäre einmal angebracht.

Bewerbung zur „Fairtrade Stadt“

Lübeck möchte sich um einen weiteren Titel bewerben. Fairtrade Stadt – faires Handeln. Die Bürgerschaft nahm den Antrag an.

Erste Stellvertretende Bürgermeisterin

Kaum verwundernswert, Frau Kathrin Weiher ist nun offiziell stellvertretende Bürgermeisterin. Nachdem Franz Peter Boden den Senat verlassen hat, wurde die Bestimmung notwendig. Üblicherweise wurde der Stellvertreter derjenige, der als Dienstältester im Senat tätig gewesen ist, doch nun hat man gewählt. Die SPD schlug Herrn Senator Sven Schindler vor, CDU, Grüne, BfL und FDP Senatorin Kathrin Weiher. Bei dieser Mehrheit war dies lediglich eine Formsache, und die Grünen tanzten mal wieder aus der Reihe. Es ginge um die Frauenquote, nicht um Wahlkampf, so Herr Thorsten Fürter von den Grünen. Zum Zweiten Stellvertreter wurde Senator Hingsen gewählt.

cbo

Der Beitrag Kathrin Weiher wird erste stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Lübeck erschien zuerst auf Stadtgeschehen Lübeck.

Anzeige
Anzeige

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here